Covid-19 verschwand aus der täglichen Debatte so schnell, wie es gekommen war. Aber es gibt diverse unappetitliche Überbleibsel aus dieser Zeit. Nur ist es schwierig, sie zu entfernen – weil zu viele Leute glauben, dass alles vorbei ist. Das zeigt ein Referendum, das aktuell zu kämpfen hat.
Ich sitze gerade maskenlos im Zug, niemand starrt mich an, und eine Konfrontation habe ich nicht zu befürchten. Auch wenn auf vielen Zügen nach wie vor Kleber mit der Botschaft «Maskenpflicht» angebracht sind (angeblich aufgrund des internationalen Grenzverkehrs, wo die Maske aber inzwischen auch kein Thema mehr ist).
Das ist ein Beispiel von vielen, die der Vergangenheit angehören. Worüber wir natürlich froh sind. Nicht gut ist, wenn das Thema der Massnahmen mit ihrem Ende auch aus dem Bewusstsein der Leute verschwindet. Wir haben erlebt, wie schnell die ansonsten eher gemächliche Politik handeln kann, wenn sie unbedingt will. Damals hebelte unser Parlament lammfromm auf Geheiss des Bundesrats so ziemlich alles aus, was uns früher heilig war. Es wurden zugleich die Grundlagen geschaffen, alles wieder zu reaktivieren, wenn der Wunsch aufkommt.
Und diese Grundlagen gibt es immer noch. Auch wenn es vielen nicht bewusst ist.
Ein Referendum will deshalb dafür sorgen, dass der Spuk endlich vorbei ist. Und es der Politik zumindest ein bisschen härter gemacht wird, den roten Knopf wieder zu drücken. Es geht darum, zu verhindern, dass Masken, Zertifikat und so weiter über Nacht zurückkehren können.
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Das Anliegen hat aber einen schweren Stand, wie ich in diesem Artikel kürzlich thematisiert habe.
Das liegt kaum daran, dass sich die Stimmbürger aktiv wünschen, dass die Massnahmen schnell und hindernisfrei wieder installiert werden können. Sondern daran, dass sie gar nicht wissen, wie langfristig die Politik vorgespurt hat. Und viele sind wohl überzeugt, dass das sowieso nicht passieren wird. So im Sinn von: Ja, da liegt irgendwo im Keller des Bundeshauses noch ein Gesetz rum, aber das will ja niemand ernsthaft nützen.
Das sollten wir inzwischen wirklich besser wissen.
Das Referendum «Massnahmen Nein», das derzeit an der Hürde der 50’000 Unterschriften zu scheitern droht, ist ein wichtiges Anliegen. Auch wenn es die bewussten Massnahmen nicht mehr gibt. In dem Vorstoss liegt eine grosse Symbolkraft. Kommt das Referendum nicht zustande, suggeriert das der Politik ein stilles Eingeständnis mit dem, was sie da fabriziert hat.
In diesem Sinn lege ich allen ans Herz, möglichst viele Unterschriften beizusteuern. Hier findet ihr alle Informationen. Das Ende der Frist naht, es bleiben weniger als 30 Tage. An der Urne, das ist meine Überzeugung, hätte das Anliegen durchaus Chancen. Denn man kann mittlerweile wirklich nicht mehr vernünftig erklären (wenn man es jemals konnte), warum wir zu den Massnahmen zurückkehren sollen. Zur Erinnerung: Zwei Jahre lang fand ein munteres Potpourri an Massnahmen im Wechselspiel statt, irgendeine dubiose Zahl oder Statistik reichte, um alle wieder zum Durchdrehen zu bringen. Es herrschte die reine Willkür.
Nun müssen wir es ihnen wenigstens schwerer machen.
Jeder Franken fliesst in das, was Sie hier lesen. Versprochen.