Donald Trump ist erneut Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Seine Kritiker fantasieren darüber, dass er nun ein autokratisches System aufziehen werde. Dabei steht er für das Gegenteil – und echten Autoritarismus finden wir direkt vor der eigenen Haustür.
Da haben sie jahrelang auf diesen Tag hingearbeitet, die Journalisten der Mainstreammedien und der öffentlich-rechtlichen Sender, und dann das: Erdrutschsieg für Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in den USA. Das Gegenteil dessen, was die Redaktionen mit aller Kraft herschreiben wollten.
Der Frust sitzt tief. Aus einem Kommentar im Nachrichtenmagazin «Der Spiegel»:
«Doch die Informationen, die wir bisher erhalten, sind für Donald Trump eher gut und eher schlecht für Kamala Harris. Selbst wenn es stets richtig ist, das Beste zu hoffen, so macht es doch Sinn, nun mit dem Schlimmsten zu rechnen. Und zweifellos wäre eine erneute Trump-Präsidentschaft für die Welt eine düstere Aussicht. Es wäre ein Sieg des Autoritarismus.»
Das Schlimmste – für wen? Kaum für die Amerikaner. Kaum für die Welt. Nur für die Journalisten in ihren Elfenbeintürmen.
Aber nehmen wir die Ängste beim Wort. Autoritarismus: Das ist es, wofür Donald Trump steht?
Suchen wir ihn doch, den real existierenden Autoritarismus, suchen wir sie, die Autokraten.
- In Österreich gewinnt die FPÖ die nationalen Wahlen deutlich. Der Bundespräsident Alexander van der Bellen (Grüne) erteilt das Mandat zur Regierungsbildung dem Wahlverlierer Karl Nehammer (ÖVP) – entgegen jeder Usanz bei unseren Nachbarn, wo immer galt, dass der Auftrag an den Wahlsieger geht. Die Demokratie wird ausgehebelt.
- In Deutschland arbeitet die Ampelkoalition, deren Tage hoffentlich bald gezählt sind, an der Einschränkung der Meinungsfreiheit. Unter dem Etikett «Kampf gegen Fake News» soll jede Regierungskritik aus Medien und sozialen Medien und selbst vom Stammtisch verbannt werden.
- Auch in der Schweiz träumen Politiker von einer Art «Wahrheitsministerium», das dafür sorgt, dass die «Wahrheit» von den Mächtigen definiert und jeder Widerspruch zur gefährlichen Handlung erklärt wird.
- Regierungen rund um die Welt arbeiten mit den Betreibern von sozialen Medien zusammen, um alles zu verbannen, was ihren Darstellungen und denen internationaler Organisationen wie der WHO zuwiderläuft.
- Zurück in die USA: Vizepräsidentin Kamala Harris hat einst – mit Blick auf Elon Musk – die Meinungsfreiheit als «Privileg» bezeichnet und Leuten, die diese entgegen ihren Präferenzen nutzen, mit dem Entzug dieses «Privilegs» gedroht. Meinungsfreiheit ist ein von der Verfassung geschütztes Recht und kein Luxusgut.
Das alles ist Autoritarismus in Reinkultur. Regierende sichern sich ihre Macht, indem sie unliebsame Meinungen und Kritik verbannen oder wie in Österreich am liebsten solange wählen lassen würden, bis das Resultat für sie stimmt.
Man kann von Trump halten, was man möchte. Aber die Mär, dass er Andersdenkende verfolgt oder die Meinungsfreiheit einschränken möchte, ist rein politisch motiviert. Er hat die Amerikaner nach vier ordentlich missglückten Jahren schlicht und einfach davon überzeugt, dass sich die Dinge ändern müssen.
Und auf der gegenüberliegenden Seite: Unter Kamala Harris wäre in voller Lautstärke das Lied der Freiheit und Gleichheit und Toleranz angestimmt worden, aber hinter den Kulissen wäre ein Land entstanden, das nur diejenigen schützt, die dem Zeitgeist bedingungslos nachhecheln. Was als Kampf gegen die Diskriminierung von Minderheiten verkauft wurde, wäre in Wahrheit ein Kampf für die Diskriminierung der Mehrheit geworden.
Leute, die Maulkörbe am Fliessband produzieren, werfen anderen vor, autokratisch zu sein. Das wäre lustig, wenn es nicht so ernst wäre.