Die seltsame Rolle der Kantone

Föderalismus ist etwas Wunderbares. Er verhindert die Ballung im Zentrum. Im Idealfall. Wenn aber diejenigen, denen dieses Instrument geschenkt wurde, keine Lust haben auf den Föderalismus, ist dieser ziemlich überflüssig. Die Kantone sind in der Coronasituation jedenfalls iemlich nutzlos.

Am Montag informiertw der Bundesrat über die anstehende zweite Abstimmung über das Covid-Gesetz, die am 28. November ansteht. Wobei, was heisst schon «informiert»: Er verkaufte den Leuten im Land einfach ganz dringlich ein Ja. Das ist sein gutes Recht. Man darf als Bürger einfach nicht davon ausgehen, die nackte Wahrheit zu hören zu bekommen. Dem Bundesrat ist es jedenfalls denkbar lästig, schon zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres aufgrund eines Referendums seine Politik auf dem demokratischen Prüfstand zu sehen.

Mit dabei aktiv auf der Seite des Bundesrats, und das ist eher selten, sind ziemlich direkt die Kantone. Und zwar in der Person von Christian Rathgeb. Der Regierungsrat des Kantons Graubünden ist Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen. Selten ist nicht, dass es die Kantone gleich sehen wie die Landesregierung. Selten ist eher, dass sie sich so persönlich ins Zeug legen und Präsenz markieren.

Aber es passt zur Vorgeschichte. Die Kantone der Schweiz haben in der Coronafrage längst jedes Eigenleben ausgehaucht.

Es gab Phasen, da kam aus den Kantonen Widerstand. Der Kanton St.Gallen beispielsweise mochte im Herbst 2020 die landesweite Hysterie nicht so richtig mittragen und hinterfragte die Massnahmen. Dafür erhielt er medial mächtig Haue. Gesundheitsdirektor Bruno Damann wurde gewissermassen persönlich für schuldig erklärt für einen Anstieg der Fallzahlen in seinem Kanton. Dass diese weder mit Erkrankung noch Tod gleichzusetzen sind: Wir schenken uns diese Ausführungen, sie sind allseits bekannt. Jedenfalls geschah im Kanton St.Gallen nichts Ausserordentliches bezogen auf die Volksgesundheit, und es war wohltuend, dass es kritische Kantonspolitiker gab.

Nur war es damit schnell vorbei. Kantone, die landesweit als «Trödler» oder Schlimmeres vorgeführt wurden, beeilten sich danach nicht selten sogar noch damit, dem Bundesrat zu sekundieren und zu beweisen, wie ernst sie die Lage nehmen. Sie überschlugen sich förmlich darin, die Landesregierung zu beklatschen.

Wenn aktuell noch der eine oder andere…